Apple Store, Steiff-Teddybären, Sparkassen-Rot und Gelbe Wörterbücher – Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang Bei Nichtkonventionellen Markenformen

Jan Eichelberger
1.533 522

Öz


Nichtkonventionelle Markenformen sind sowohl nach dem Markenrecht der Europäischen Union als auch nach den harmonisierten Markenrechten der Mitgliedstaaten unter den für die klassischen Markenformen geltenden Voraussetzungen schutzfähig. Oft werden sie vom angesprochenen Verkehr jedoch nicht oder nur nach Gewöhnung infolge tatsächlicher Benutzung als Herkunftshinweis verstanden. Sofern Markenschutz entstanden ist, ist zumeist der Schutzbereich der Marke nicht besonders groß. Abgesehen von Ausnahmen, ist die praktische Bedeutung der nichtkonventionellen Markenformen deshalb (noch) eher gering. Schlüsselwörter: Nichtkonventionelle Markenformen, Markenschutz, Herkunftshinweis

Anahtar kelimeler


Non-conventional trademarks, protection of trademarks, indication of origin

Tam metin:

PDF


commerciallaw@ybu.edu.tr